Düsseldorf, 04.08.2011
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:
Damit möglichst viele Familien ihnen zustehende Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für ihre Kinder erhalten, stellt Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider den Kommunen und Jobcentern eine neue Arbeitshilfe zur Verfügung. Die Jobcenter oder die zuständigen Ämter in den Kreisen und kreisfreien Städten sind für die Umsetzung des Pakets zuständig. Der aktualisierte Leitfaden greift nicht nur, wie bisher, die Umsetzung des Pakets für Familien mit SGB-II-Bezug auf. Enthalten sind jetzt auch anspruchsberechtigte Beziehende von Sozialhilfe, Kinderzuschlag und Wohngeld. Insgesamt können in Nordrhein-Westfalen nach vorliegenden Zahlen für 792.677 Kinder und Jugendliche Ansprüche auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket geltend gemacht werden.
„Unsere neue Arbeitshilfe liefert Antworten auf viele Fragen in den Kommunen, der Leistungsberechtigten und der Verbände – sie orientiert sich an den tatsächlichen Problemen“, erklärte Minister Schneider am 4. August 2011. „Wichtig ist, dass wir so viele anspruchsberechtigte Familien wie möglich erreichen“, sagte der Minister. Die neue Anleitung liefert deshalb praktische Hinweise für eine einfache und unbürokratische Umsetzung vor Ort. Beispielsweise gibt es für Anträge nur ein einziges Formular. Die Kommunen und Jobcenter erhalten auch klare Hinweise, wie sie Mittagessen und andere Leistungen pauschal abrechnen können.
Ausdrücklich wird in der Arbeitshilfe auch darauf hingewiesen, dass alle Kinder aus Familien im Asylbewerbungsverfahren Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten können. Bisher galt dies nur für Kinder aus Familien, die länger als 48 Monate in Deutschland waren. Die Gewährung der Leistung ist allerdings Ermessenssache – jeder Einzelfall muss geprüft werden. Praktische Informationen erhalten die Kommunen und Jobcenter außerdem für die Koordinierung der Sozialarbeit in den Schulen. Dabei geht es um eine enge Zusammenarbeit mit den eingebundenen Akteuren: Neben den Schulen zum Beispiel die Kirchen, die Sozialverbände oder die Vereine. Sozialarbeitende sollen außerdem gezielt in Schulen eingesetzt werden, wo tatsächlicher Bedarf besteht. Eine wichtige Aufgabe von ihnen ist es, vor Ort auf die Leistungen aus dem Paket hinzuweisen und praktische Hilfestellungen zu geben.
Arbeitshilfe: Bildungs- und Teilhabepaket. (Stand: 01.08.2011). (PDF, 6,61 MB)Bildungs- und Teilhabepaket - Informationen als PDF (2,44 MB)Flyer: Bildungs- und Teilhabepaket (PDF, 2,32 MB)Hier finden Sie Fragen und Antworten zum Bildungs- und Teilhabepaket
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